Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Anbieter des Online-Dienstes "BriefGeist" (nachfolgend "Dienst") ist:

Doppelklick – Agentur für "NEUE" Medien Kevin Kellermann
Wiemelhauser Straße 381
44799 Bochum
Deutschland
E-Mail: info@briefgeist.de
(nachfolgend "Anbieter")

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen dem Anbieter und den Nutzern des Dienstes (nachfolgend "Nutzer"). Nutzer im Sinne dieser AGB sind Verbraucher gemäß § 13 BGB.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(4) Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist unter https://briefgeist.de/agb abrufbar.

(1) BriefGeist ist ein digitaler Dienst zur KI-gestützten Analyse von Dokumenten (z. B. Briefe, Rechnungen, Bescheide). Der Dienst umfasst insbesondere:

• Scan und Analyse: Nutzer können Fotos oder Scans von Dokumenten hochladen. Diese werden mittels künstlicher Intelligenz analysiert. Der Dienst erstellt automatisierte Zusammenfassungen, identifiziert enthaltene Fristen und gibt allgemeine Handlungsempfehlungen.
• Dokumenten-Archiv: Hochgeladene Dokumente und deren Analyseergebnisse werden im persönlichen Archiv des Nutzers gespeichert.
• Fristen-Management: Der Dienst erkennt Fristen aus analysierten Dokumenten und kann den Nutzer per E-Mail an bevorstehende Fristen erinnern.

(2) BriefGeist bietet ausschließlich automatisierte Zusammenfassungen und Informationen. Diese stellen KEINE Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung dar. Die Ergebnisse der KI-Analyse dienen ausschließlich der Information und ersetzen nicht die Beratung durch qualifizierte Fachpersonen (Rechtsanwälte, Steuerberater, Verbraucherzentralen). Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der KI-generierten Ergebnisse.

(1) Die Nutzung von BriefGeist setzt eine Registrierung mit einer gültigen E-Mail-Adresse und einem selbst gewählten Passwort voraus.

(2) Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über den kostenlosen Free-Tarif zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

(3) Die Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs (Plus oder Family) erfolgt über die Kontoeinstellungen. Der Vertrag über den kostenpflichtigen Tarif kommt mit erfolgreicher Zahlungsbestätigung durch den Zahlungsdienstleister Stripe zustande.

(4) Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto stattfinden, sofern er die unbefugte Nutzung nicht zu vertreten hat.

(1) BriefGeist wird in folgenden Tarifen angeboten:

• Free (kostenlos): 5 Scans pro Kalendermonat, Basis-Zusammenfassung, Dokumenten-Archiv, Fristen-Erkennung.
• Plus (2,49 €/Monat oder 19,99 €/Jahr): Unbegrenzte Scans, volle KI-Analyse mit detaillierten Handlungsempfehlungen, Fristenwächter mit E-Mail-Erinnerungen, Dokumenten-Archiv.
• Family (3,99 €/Monat oder 34,99 €/Jahr): Alle Plus-Funktionen für bis zu 4 Personen (1 Kontoinhaber + 3 eingeladene Mitglieder), geteiltes Dokumenten-Archiv.

(2) Nicht genutzte Scans des Free-Tarifs verfallen am Ende des jeweiligen Kalendermonats und werden nicht in den Folgemonat übertragen.

(3) Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang der Tarife zu erweitern. Eine Reduzierung des Leistungsumfangs eines bereits gebuchten Tarifs während der laufenden Abrechnungsperiode ist ausgeschlossen.

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und daher in Rechnungen nicht gesondert ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).

(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Inc. Folgende Zahlungsmethoden werden angeboten: Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), SEPA-Lastschrift, Apple Pay, Google Pay und weitere von Stripe unterstützte Zahlungsmethoden.

(3) Bei Monatstarifen wird der fällige Betrag zum Zeitpunkt der Buchung und danach jeweils zu Beginn des neuen Abrechnungszeitraums eingezogen. Bei Jahrestarifen wird der Jahresbetrag im Voraus fällig.

(4) Fehlschlägt eine Zahlung, wird der Nutzer per E-Mail informiert. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zum kostenpflichtigen Tarif nach zwei erfolglosen Zahlungsversuchen auf den Free-Tarif zurückzustufen.

(1) Der Nutzungsvertrag über den Free-Tarif läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

(2) Kostenpflichtige Abonnements (Plus und Family) verlängern sich automatisch um den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum (Monat oder Jahr), sofern sie nicht vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(3) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums möglich. Sie können Ihr Abonnement direkt in den Kontoeinstellungen unter "Abo verwalten" kündigen (Kündigungsbutton gemäß § 312k BGB). Alternativ können Sie die Kündigung per E-Mail an info@briefgeist.de erklären.

(4) Nach Wirksamwerden der Kündigung eines kostenpflichtigen Tarifs wird das Konto auf den Free-Tarif zurückgestuft. Der Nutzer hat bis zum Ablauf des bezahlten Zeitraums weiterhin Zugriff auf alle Funktionen des kostenpflichtigen Tarifs.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

(6) Der Nutzer kann sein Konto und alle damit verbundenen Daten jederzeit in den Kontoeinstellungen löschen. Die Löschung ist unwiderruflich. Ein laufendes kostenpflichtiges Abonnement wird dabei ebenfalls gekündigt.

(1) Als Verbraucher haben Sie das Recht, den Vertrag über einen kostenpflichtigen Tarif innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

(2) Die ausführliche Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular finden Sie auf unserer Seite Widerrufsbelehrung (https://briefgeist.de/widerruf).

(3) Besonderer Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts: Wenn Sie bei der Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie Kenntnis davon haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren, erlischt Ihr Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung (§ 356 Abs. 5 BGB).

(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen, erstattet. Die Erstattung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der Buchung verwendet haben.

(1) Der Anbieter stellt den Dienst mit einer angestrebten Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel bereit. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen Wartungsarbeiten, Updates oder Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern), nicht erreichbar ist.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst jederzeit weiterzuentwickeln und zu verbessern, solange der wesentliche Leistungsumfang des gebuchten Tarifs erhalten bleibt.

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen und keine Inhalte hochzuladen, die rechtswidrig, beleidigend oder anderweitig gegen die guten Sitten verstoßen.

(2) Der Nutzer darf den Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht automatisiert (Bots, Scraping) oder in einer Weise, die den Betrieb des Dienstes beeinträchtigt.

(3) Bei Verstoß gegen diese Nutzungspflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Haftung und keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der KI-generierten Zusammenfassungen, Fristerkennungen und Handlungsempfehlungen. Die KI-Analyse kann Fehler enthalten. Nutzer sind angehalten, wichtige Informationen und Fristen eigenständig zu überprüfen und sich im Zweifel an qualifizierte Fachpersonen zu wenden.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(1) Der Family-Plan ermöglicht die Nutzung von BriefGeist durch bis zu 4 Personen (1 Kontoinhaber + 3 eingeladene Mitglieder).

(2) Der Kontoinhaber des Family-Plans (nachfolgend "Admin") lädt weitere Personen per E-Mail ein. Jedes eingeladene Mitglied erstellt ein eigenes BriefGeist-Konto.

(3) Der Admin ist Vertragspartner des Anbieters und für die Zahlung des Family-Plan-Tarifs verantwortlich. Eingeladene Mitglieder haben keinen eigenständigen Zahlungsvertrag mit dem Anbieter.

(4) Der Admin kann Mitglieder jederzeit aus dem Family-Plan entfernen. Entfernte Mitglieder behalten ihr BriefGeist-Konto und werden auf den Free-Tarif zurückgestuft.

(5) Innerhalb des Family-Plans können Dokumente zwischen den Mitgliedern geteilt werden. Jedes Mitglied ist für die von ihm hochgeladenen Inhalte selbst verantwortlich.

(6) Bei Kündigung des Family-Plans durch den Admin werden alle Mitglieder auf den Free-Tarif zurückgestuft.

Informationen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (https://briefgeist.de/datenschutz).

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Nutzer zumutbar ist.

(2) Der Nutzer wird über Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse informiert. Die geänderten AGB werden dem Nutzer im Wortlaut zugesandt.

(3) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform (z. B. per E-Mail an info@briefgeist.de), gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter weist den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen hin.

(4) Widerspricht der Nutzer den Änderungen, bleibt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen bestehen. Der Anbieter hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums zu kündigen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Nutzer Verbraucher, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Bestimmungen. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.